Am 21. November 2013 fand eine kleine spontane Menschenversammlung auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew, nachdem ukrainische Regierung über den Stopp des Assoziierungsabkommen, auf den sich das Land zwei Jahre vorbereitet hat, verkündet hat. Die Menschen, zum größten Teil Journalisten, Studenten und junge Leute haben sich betrogen gefühlt. Am 30.November wollten die Demonstranten  schon langsam den Platz räumen, als dann sie dann nachts von Spezialeinheit der Polizei „Berkut“ mit Gewalt verdrängt und den Platz abgesperrt hat, Menschen wurden mit Schlagstöcken geschlagen, durch die dunklen Strassen gejagt, sie fanden Zuflucht in einem Kloster. Am nächsten morgen versammelten sich vor diesem Kloster dann Zigtausende Bürger, besorgte Eltern, Aktivisten, Wissenschaftler, Geschäftsleute, um ihre Unmut zu demonstrieren. Ein zweites, ganz anderes Euromaidan ist entstanden. Ab dann geht es nicht mehr um Assoziierungsabkommen oder Integration in die Europa, sondern um Unzufriedenheit über die Polizeigewalt, mafiöse Strukturen der Politiker. Insbesondere des Präsidenten Janukowitsch, dessen Sohn, ursprünglich ein Dentist, in den letzten zwei Jahren zum Millionär wurde, über den Premierminister Azarov und  Innenminister Sachartschenko, deren Freunde und Familienmitglieder ebenfalls in Luxusvillen wohnen und Millionengeschäfte machen, unter anderem in Europa und USA.

Julia Timoschenko ist seit mehreren Monaten hinter Gittern | Foto: Presse Agentur von BJuT

Julia Timoschenko ist seit mehreren Monaten hinter Gittern | Foto: Presse Agentur von BJuT

Julia Timoschenko wird von der Steuerbehörde Steuerhinterziehung in großen Maßstäben vorgeworfen. Die Ex-Regierungschefin soll in den neunziger Jahren Einnahmen durch „United Energy Systems of Ukraine“ (EUSU), das sie damals leitete, in Höhe von 165 Millionen nicht versteuert zu haben. Außerdem werden ihr Entwendung von Budget-Gelder, Steuerhinterziehung von ca. 4,5 Millionen Euro sowie Verheimlichung von Gewinn durch EUSU. Diese vier Vorwürfe wurden in eine Anklage zusammengeführt, wie liga.net mitgeteilt hat.

Die ukrainischen Aktivistinnen von FEMEN nahmen an Protesten gegen Berlusconis Regierung in Rom teil.

Am Samstag fand in Rom eine Demo gegen den Regierungschef Berlusconi statt. An der von der Oppositionspartei PD organisierten Demonstration nahmen zehntausende Menschen statt. Sie wurden mit 700 Bussen und 14 Zügen nach Rom gebracht. Als Prominenter Redner trat auf der SPD-Chef Gabriel auf. Auch aus der Ukraine reiste Prominenz an: die jungen Frauen von der Protestbewegung FEMEN waren wie immer vorne mit dabei und wie immer nackt.

Die Regierung Asarows wird gezwungen unpopuläre Reformen durchzuführen

Bis zum Monatsende wird der Aufsichtsrat des Internationalen Währungsfonds (IWF) das neue Memorandum über Zusammenarbeit mit der Ukraine unter die Lupe nehmen. Kiew nahm weitere Verpflichtungen auf sich und rechnet nun mit der zweiten Tranche des Stabilisationsdarlehens in Höhe von 1,6 Milliarden Dollar biz zum Jahresende. Dieser Geldbetrag werde die finanziellen Probleme der Ukraine nicht lösen, die Darlehensbedingungen könnten hingegen die sozial-politische Situation aufs Neue gefährden, wie Experten feststellen.

Bei einer Gedenkveranstaltung in der ukrainischen Hauptstadt wurde ein witziger Anschlag auf den frisch eingeweihten ukrainischen Präsidenten Janukowytsch verübt. Der Täter – ein Kranz:

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Am 17. Mai 2010 fiel ein großer Kranz auf Viktor Janukowitsch, der den Kranz am Grab des unbekannten Soldaten zum Zeitpunkt des offiziellen Besuchs des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew niederlegen wollte. Der starke Wind blies den Kranz genau auf den Präsidenten um. Die Video-Aufzeichnung des Vorfalls wurde von der Administration des Präsidenten verboten, nichtsdestotrotz haben einige TV-Sender in der Ukraine dieses Video doch noch gezeigt.

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