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Putin verkündet die neue Regierung Russlands

 

Putin und Medwedew. Foto: Pressedienst des russischen Präsidenten

Im Kreml fand eine Besprechung statt, an der der russische Staatspräsident Wladimir Putin und der Regierungschef Dmitri Medwedew teilnahmen. Das Staatsoberhaupt hat heute die Zusammensetzung der neuen Regierung verkündet.

Einige Minister konnten ihre Posten behalten, berichtet vesti.ru: das sind der Justizminister Alexander Konowalow, der Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow, der Außenminister Sergej Lawrow sowie der Sportminister Witali Mutko.

Ferner gab es Veränderungen in der Struktur des Kabinetts. So wurden zwei neue Ministerien eingerichtet – das Ministerium für die Entwicklung des Fernen Ostens (als Fernen Osten oder Dalni Wostok bezeichnet man die Pazifikregion Russlands, die u.a. die Gebiete Sacha, die Jüdische Autonome Oblast und die Halbinsel Kamtschatka umfasst – Anmerkung des Übersetzers) und eine Behörde, die für die Beziehungen zu der Offenen Regierung zuständig sein wird.

Maksim Topilin wurde zum Minister für Arbeit und soziale Sicherheit ernannt, Nikolaj Nikiforow ist der neue Minister für Post- und Fernmeldewesen (u.a. für Fernmeldebau) sowie Massenkommunikation, Maksim Sokolow – der neue Verkehrsminister. Sergej Donskoj wird das Umweltministerium leiten, Wladimir Medinskij – das Kulturministerium. Die übrigen Ministerposten wurden wie folgt vergeben:

  • Minister für Beziehungen zu der Offenen Regierung: Mihail Abysow,
  • Gesundheitsministerin: Weronika Skworzowa,
  • Innenminister: Wladimir Kolokolzew,
  • Finanzminister: Anton Siluanow,
  • Minister für Belange des Fernen Ostens und gleichzeitig Beauftragter des Präsidenten der Russischen Föderation in diesem Föderalbezirk: Wiktor Ischaew,
  • Minister für die wirtschaftliche Entwicklung: Andrej Belousow,
  • Landwirtschaftsminister: Nikolaj Fedorow,
  • Leiter des Ministeriums für Zivilschutz, Notstandssituationen und Beseitigung der Folgen von Naturkatastrophen: Wladimir Putschkow,
  • Industrie- und Handelsminister: Denis Manturow,
  • Bildungsminister: Dmitri Liwanow,
  • Minister für regionale Entwicklung: Dmitri Goworun,
  • Energieminister: Alexander Nowak.

In der neuen Regierung gibt es nur einen Ersten Vize-Ministerpräsidenten. Es ist Igor Schuwalow. Zu Vize-Ministerpräsidenten wurden Arkadij Dworkowitsch, Dmitri Kosak, Alexander Hloponin und Dmitri Rogosin ernannt. Der Vize-Ministerpräsident Wladislaw Surkow ist der neue Leiter des russischen Regierungsapparats. Die neue Vize-Ministerpräsidentin für soziale Angelegenheiten ist Olga Golodez.

Der russische Ministerpräsident Medwedew hat seine Vorschläge bezüglich der Regierungsbildung am 15. Mai an Präsident Putin weitergeleitet. Laut Medwedew hat die Regierungsbildung im Vergleich zu den letzten Jahren viel mehr Zeit in Anspruch genommen, weil neue Persönlichkeiten auf die politische Bühne traten.

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