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Letzte Worte der politschen Beobachter vor Parlamentswahlen in Russland

Russland: Parlamentswahlen in die Duma 2011 | (c) Vladimir Fedorenko / RIA Novosti

Russland: Parlamentswahlen in die Duma 2011 | (c) Vladimir Fedorenko / RIA Novosti

Am kommenden Sonntag finden die Parlamentswahlen 2011 in Russland. Laut dem Gesetz über die Wahlen durften sich gestern, am 28. November 2011, soziologische und politische Experte und Umfragedienste zum Wort melden. Wir geben einen kurzen Überblick über die Erwartungen der einzelnen Parteien sowie die Einschätzung der unabhängigen Beobachter.

Grundsätzlich sind sich die Beobachter einig, dass das Parlament weiterhin aus vier Parteien bestehen bleibt – Regierungspartei Einiges Russland (Edinaja Rossija, Vorsitzender: Wladimir Putin), Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF, Vorsitzender: Gennadi Sjuganow), Liberal-Demokratische Partei Russlands (LDPR, Vorsitzender: Wladimir Schirinowski) und die Fraktion Gerechtes Russland (Spravedlivaja Rossija, Vorsitzender: Nikolai Lewitschew). Die Verteilung der Sitze kann sich aber wesentlich ändern. So wird Einiges Russland wird zwar weiterhin die meisten Sitze haben, aber keine absolute Mehrheit besitzen. Wenn aber doch, dann wird das die Glaubwürdigkeit der Politik in der Bevölkerung senken.

Unabhängige Meinungsforschungsinstitutw in Russland Levada-Center und VTsIOM sind zu einem Ergebnis gekommen, dass Einiges Russland eine einfache Mehrheit (keine Verfassungsmehrheit) mit ca. 55-56% haben. Zum Vergleich: im Rekordjahr 2007 hatten sie 64,3% der Stimmen bekommen.

Online Portal kommersant.ru schreibt, dass Gerechtes Russland auf höchstens 10% der Stimmen kommen wird. Das hat sich auch der Vorsitzende Lewitschew gewünscht. Bei den letzten Wahlen hat die im Jahr 2006 neu gegründete Partei knapp über der 7%-Hürde gekommen. Laut offiziellen Ergebnissen haben sie auf 7,74 % der Stimmen erhalten.

Der Vorsitzende der LDPR Wladimir Schirinowski erwartet Rekordverdächtige 30% der Bevölkerungszustimmung. Die Meinungsforscher widersprechen dem aber ganz klar. Nur mit 12-13% kann laut ihnen Schirinowski und seine Partei rechnen. Es besteht aber kein Zweifel, dass LDPR auch in diesem Jahr im Parlament vertreten wird.

Über den Schicksal der Kommunisten ist man sich unsicher. VTsIOM gibt den Linken 16,7% der möglichen Stimmen und Levada-Center sogar 21%. Den Unterschied kann man damit erklären, dass die Zustimmung der Bevölkerung stark von der Wahlteilnahme allgemein abhängt. Die Kommunisten selbst prophezeien sich 25%.

Über drei weitere Parteien – Patrioten Russlands (Patrioty Rossii, Vorsitzender Gennadi Semigin), Rechte Sache (Pravoe Delo, Vorsitzender Andrei Dunajew) und Apfel (Jabloko, Vorsitzender Sergej Mitrochin) – kann man im Moment wenig sagen. Die „Patrioten Russlands“, die einen Zusammenschluss mehrerer kleiner Parteien bilden und Nationalismus und andere Formen des Extremismus ablehnen, sind ein stilles Wasser, von dem man alles erwarten kann. Die liberale Partei Rechte Sache hat einen Bekanntheitsgrad von gerade mal 1%. Die linksliberale Partei Jabloko kann zwar laut Levada-Center und VTsIOM nicht auf die 7% Hürde hoffen, die anderen Quellen prophezeien dagegen einen Einzug in Duma.

Wie schon erwähnt ist die Wahlbeteiligung ausschlaggebend für Wahlergebnis und daraus die Sitzverteilung im russischen Parlament. Die Meinungsforscher und Analysten versprechen die Beteiligung von ca. 58-60%.

2 Kommentare zu “Letzte Worte der politschen Beobachter vor Parlamentswahlen in Russland”

  1. […] die erneuerte russische Duma – das Abgeornetenhaus in Russland – ihre Arbeit nach den Skandalwahlen am 4. Dezember aufgenommen. Trotz vieler Proteste hat keiner seinen Mandat niedergelegt. Somit sind heute auch […]

  2. […] am meisten diskutierte Medienthema im Jahr 2011 wurden die Wahlen in die Staatsduma der Russischen […]

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