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Lettland: Referendum über die russische Sprache am 18. Februar 2012

Die russische Bevölkerung Rigas zählt Stunden und Tage bis zum Referendum

Das ZEK (Zentrale Exekutivkomitee) Lettlands legte die Veranstaltung des Referendums über die Verleihung des Titels „zweite Amtssprache“ der russischen Sprache in der Republik für den 18. Februar fest, sagte die Nachrichtenagentur Delfi.

Nach Angaben der Agentur, wird das Referendum an diesem Tag von 7 bis 10 Uhr abends abgehalten. Eine Registrierung der Wähler in der Volksabstimmung ist nicht nötig, das heißt, die Bürger von Lettland können gegen Passvorlage in jeder Abteilung abstimmen.

Wie der „Interfax“ anmerkt, initiiert durch die Bürger, sieht der Gesetzentwurf die Änderung der Paragrafen 4, 18, 21, 101 und 104 der lettischen Verfassung vor, welche vorschlagen, die russische Sprache als zweite Landessprache hinzuzufügen. Für das Inkrafttreten der Änderungen, muss in einem Referendum mindestens die Hälfte der Wähler dafür stimmen. Die Organisation der Veranstaltung kostet die Regierung 1,7 Millionen Lati (ca. 2,5 Millionen Euro)

Für das Ziel, die russische Sprache als Staatssprache einzuführen, spricht die Gemeinschaft „Muttersprache“ unter der Leitung von Vladimir Linderman, Evgeny Osipov und Alexander Gaponenko. In der Anfangsphase gelang es, über 12 Tausenden Unterschriften zur Unterstützung der Durchführung in einer lettischen Umfrage zu sammeln. Im Verlauf der zweiten Etappe zur Unterstützung des Gesetzentwurfs haben sich noch weitere 180 Tausenden Letten ausgesprochen.

Gegen die Durchführung des Referendums tritt Lettlands Spitze, Präsident Andris BÄrziņš an, der erklärt, dass er an diesem „absurden Spiel“ nicht teilnehmen wird. Zur Unterstützung der Durchführung des sprachlichen Referendums haben sich die Vertreter der Partei „Zentrum des Einverständnisses“ ausgesprochen, die sich unter anderem auf russischsprachige Wählerschaft stützt.

In Lettland gibt es einen großen Anteil russischsprachiger Burger, die sich benachteiligt fühlen. Eine Umfrage zeigte, dass die lettischen Schüler inzwischen nichts mit ihrer UdSSR-Vergangenheit anfangen können.

 

Ein Kommentar zu “Lettland: Referendum über die russische Sprache am 18. Februar 2012”

  1. Tomasz Otockiam 17.02.2012 um 14:07

    Nicht „Zentrale Exekutivkomitee“, sondern „Zentrale Wahlkommision“ (CentrÄlÄ vÄlÄšanu komisija, CVK).

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