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Heiße Diskussion bei Xing: Newsletter gelöscht, Moderator gesperrt, eine Gruppe kurz vor Schließung

Ich bin gerade auf eine höchst interessante Diskussion bei Xing in der Gruppe XING Moderation gestoßen, mit mehr als 8000 Klickt und 150 Kommentaren. Was vergleichsweise viel ist für den Forenzweig. Die Diskussion ist wohl entstanden, nachdem ein Newsletter der Gruppe Verschwörungstheorien – Mythos oder Wahrheit? soweit ich verstanden habe ohne Vorwarnung gelöscht und ein Moderator gesperrt wurde, wegen der Volksverhetzung. Auf einer Seite stehen Mitglieder, die behaupten, dass Xing unrechtmäßig das Newsletter gelöscht habe und argumentieren mit Artikel 103 GG, Recht auf rechtliches Gehör, Art. 19 IV Grundgesetz, Gebot der Rechtswegsicherheit, Art. 19 II, Verbot des Verstoßes gegenüber den Grundrechten, Art. 5 GG, freie Meinungsäußerung , Art. 4 I, GG, Freiheit des weltanschaulichen Bekenntnisses, Art. 2 I GG, freie Entfaltung der Persönlichkeit im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung- abgesehen davon, dass wir nach Art. 146 GG keine Verfassung haben etc. Xing durfte laut ihnen nichts löschen, sondern erst ein Mal zur Diskussion stellen.

(Die Diskussion ist nur für Gruppen Mitglieder sichtbar)

Xing Moderatoren argumentieren das Löschen und Sperren dagegen auch mit einigen Paragraphen (§§ 185, 186, 187 StGB, §§ 90a Abs. 1 Nr. 1, 90b abs. 1 StGB, §§ 185, 186, 187 StGB, §§ 90b Abs. 1, 188 StGB, § 185 StGB etc. – fragt mich nicht, was das alles bedeutet)

Leider ist die Ursache nicht mehr zu sehen, doch sollte man einem Benutzer-Kommentar glauben, so

… wurden Vergleiche zwischen der Bundeswehr in Afghanistan mit SS-Totenkopf-Einheiten gezogen; frauenschändende Talibane als legitimierte Freiheitskämpfer bezeichnet, 9/11-Terroropfer verhönt usw. Dieser Newsletter war dann der Gipfel der bewusst angezettelten Insubordination, auch wenn er inhaltlich betrachtet ggf. juristisch interessante Ansatzpunkte geliefert hat. Da dies aber wirklich ein juristisches Problem ist und Juristen überlassen werden sollte, wäre es m.E. sinnvoll, diesen Newsletter in einem Fachforum zu besprechen, anstatt ihn Halbgebildeten zu überlassen die damit Schindluder und Agitation betreiben…

Ich bin mir fast sicher, dass die Xing Moderatoren korrekt gehandelt haben, obwohl auch in der Gruppe umstritten. Ein Moderator zu sein ist schwer und verantwortungsvoll. Außerdem hat Xing Rechtsanwälte, die die Sache bestimmt untersucht haben.

Was meint ihr? Dürfen die Moderatoren auf öffentlichen Seiten die umstrittenen Beiträge ohne weiteres löschen und Konten sperren? Oder dürfe die Mitglieder alles Mögliche schreiben, weil das zur Meinungsfreiheit gehört?

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