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Diese 5 Fragen brachten Putin ins Schwitzen – Die alljährliche Pressekonferenz des russischen Präsidenten

Пресс-конференция Владимира Путина.

Irgendwie war es zu erwarten: zum Tag der 10. alljährlichen Pressekonferenz von Wladimir Putin, stieg der Wert der russischen Währung um ca. 15 Prozentpunkte. Was morgen kommt ist ungewiss. Jedoch auch während des Siegeszuges von Rubel wurde der russische Präsident mit kritischen Fragen konfrontiert. Was der 18. Dezember 2014 brachte und warum er für Putin nicht einfach war.

Schon bald versetzt sich Russland in den jährlichen Winterschlaf. Denn in einer Sache sind die Russen klare Weltmeister: Feiern. Vom 31.12. bis 15.01. bleiben in Russland die meisten Büros zu: die Russen feiern Neujahr. Ganze 2 Wochen. So ist die Tradition. Eine andere neurusssiche Tradition ist die jährliche große Pressekonferenz von Wladimir Putin im Dezember des Jahres. Die letzten Jahre erinnerte das ganze eher an eine Kuschelrunde. Jetzt kamen einige unbequeme Fragen, die weniger auf den Rubelkurse eingingen und mehr auf die Außen- und Innenpolitik.

Hier sind die 5 Fragen, die Putin ins Schwitzen brachten:

Natalija Galimowa, Gazeta.ru:

1. Bei einem Ihrer Auftritte nach dem Referendum auf der Krim, brauchten Sie die Begriffe “ die fünfte Kolonne“ und „nationale Verräter“ ist Spiel. Sie haben zwar niemanden ausdrücklich genannt, aber der Begriff „fünfte Kolonne“ ist seitdem wieder Teil des politischen Lexikons in Russland. Diejenigen, die Sie unterstützen, bezeichnen seitdem die Menschen, die mit der Regierung nicht einverstanden sind, als “ die fünfte Kolonne“. Wer sind es in Ihrer Sicht,  diese „nationalen Verräter“ und „fünfte Kolonne“? Und endet für Sie die Opposition und wo beginnt „die fünfte Kolonne“. Und fühlen Sie sich persönlich für die Rückkehr dieser Begriffe, die die soziale Feindschaft und Spaltung verstärken, verantwortlich?

Roman Tsimbalyuk, Nachrichtenagentur UNIAN (Ukraine):

2. Es ist kein Geheimnis, dass russische Soldaten und russische Kämpfer im Osten der Ukraine kämpfen. Wie viele russische Militäreinheiten wurden in die Ukraine geschickt? Wie viel Militärtechnik? Wie viele von ihnen wurden auf ukrainischem Boden getötet? Was können Sie, als Oberbefehlshaber den Familien der Opfer unter den russischen Offizieren und Soldaten sagen?

3. Und, wenn ich darf, ganz kurz die zweite Frage. Wir hatten einen Präsidenten, sein Name war Wiktor [Janukowitsch], er versteckt sich jetzt auf dem Boden der Russischen Föderation. Meine Frage ist: unter welchen Bedingungen würden Sie die ukrainische Pilotin Savchenko, den ukrainische Regisseur Oleg Sentsov und mindestens  30 weitere ukrainische Kriegsgefangenen freilassen, die Sie in Russland in verschiedenen Gefängnissen halten?

Ksenia Sobtschak, TV-Sender „Doschd“:

4. Während alle besorgt auf die Entwicklung in der Ukraine schauen, gibt es in unserem Land ein Ereignis, das uns betrifft, im Gebiet der Republik Tschetschenien. Der Chef der Tschetschenischen Republik Ramsan Kadyrow kündigte de facto an, dass die Tschetschenische Republik nicht nach den Gesetzen der Russischen Föderation und der russischen Verfassung funktioniert. Das heißt, er hat öffentlich erklärt, es würde Massaker etwa an Angehörigen von Menschen von Terrorverdächtigen geben – Menschen, die sind noch nicht verurteilt sind. In diesem Zusammenhang möchten wir von Ihnen eine Antwort zu erhalten. Werden Sie als Jurist, als Garant der Verfassung, die Bürger, die jetzt dieser Gefahr ausgesetzt sind, schützen?

John Simpson, BBC:

5. Die westlichen Länder sind jetzt fast einstimmig der Auffassung, dass ein neuer „Kalter Krieg“ ausbricht und dass Sie auch dazu beigetragen haben. Wir haben fast jeden Tag gesehen, wie russische Flugzeuge sehr gefährliche Manöver in Richtung des Luftraumes der westlichen Länder durchgeführen. Ich denke, es wird nach Ihren Befehlen gemacht, denn Sie sind der Oberbefehlshaber der russischen Truppen und nur Sie haben die Macht, die russischen Truppen auf das Territorium eines anderen souveränen Staaten zu schicken, sowohl in Richtung der Krim als auch der anderen Länder.

Jetzt sind Sie auf ein großes Problem im Bezug auf die russische Währung gestoßen. Sie müssen erneut Unterstützung aus dem Ausland gewinnen, vor allem aus den westlichen Ländern. Ich möchte die folgende Frage stellen: vielleicht möchten Sie die Gelegenheit bei dieser Pressekonferenz nutzen, um den westlichen Ländern mitzuteilen, dass die bereit sind, sich für effiziente und konstruktive Lösungen der Probleme in der Ukraine zu engagieren?

 

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