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No Homo in Russland: Das Gesetz gegen Homosexualitäts- und Pädophiliepropaganda unter Minderjährigen wurde von St.-Petersburger Abgeordneten endgültig verabschiedet

Foto: Gayrussia.eu Proteste in Archangelsk

Der umstrittene Gesetzentwurf „gegen Homosexualitäts- und Pädophiliepropaganda unter Minderjährigen“ wurde von der Abgeordnetenversammlung der Stadt St. Petersburg in der dritten Lesung gebilligt und zur endgültigen Genehmigung dem Bürgermeister vorgelegt. Die Abstimmung ergab insgesamt 26 Stimmen für das Gesetz, 5 Abgeordnete der Oppositionspartei „Jabloko“ stimmten dagegen, deren Parteichef Grigorij Jawlinski enthielt sich die Stimme, was zu einer großen Verwunderung innerhalb der russischen homosexuellen Community führte.

Das Gesetz besagt, dass „öffentliche Handlungen in Bezug auf Minderjährige mit Andeutung auf Propaganda von Homosexualität, Bisexualität, und Transsexualität, die dem Zweck der zielgerichteten und unkontrollierten Verbreitung von Informationen dienen, die sowohl Gesundheit, moralische und geistige Entwicklung von Minderjährigen gefährden, als auch ein verzerrtes Bild der sozialen Gleichwertigkeit von traditionellen gegenüber der nicht-traditionellen sexuellen Beziehungen vermitteln“.

Jegliche Form der öffentlichen Aktivitäten mit dem Ziel „falscher Meinungsbildung über die soziale Normen der sexuellen Beziehungen zwischen Erwachsenen und Minderjährigen wird als „Propaganda von Pädophilie“ aufgefasst und mit einer Geldstrafe bis zu 5000 Rubel (ca. €130) bei natürlichen Personen, 50000 Rubel (ca. €1300) bei Beamten und 500000 Rubel (ca. €13000) bei juristischen Personen geahndet“.

Der Initiator des Gesetzentwurfes, Abgeordneter der Fraktion „Vereintes Russland“ Vitalij Milonov erklärte: „Das Gesetz soll der Einhaltung der Moralnormen dienen und unsere Kinder vor Demoralisation schützen“.

Bereits vor der Abstimmung schlug Milonov der Einsatz von Kosaken in diesem Zusammenhang als Sittenpolizei vor.

Im November vergangenen Jahres, zwei Wochen vor den Wahlen in der Duma, hat Milonov das Gesetz zum Verbot von Propaganda der Homosexualität vorgelegt, das in der ersten Lesung von der St. Petersburger Abgeordnetenversammlung angenommen wurde.

Das Dokument löste allerdings Empörung bei den Kritikern und Menschenrechtlern aus. Diese fanden darin eine grobe Verletzung von Menschenrechten vor, da der Entwurf den Begriff „Propaganda von Homosexualität“ nicht genau erklärt.

Die endgültige Verabschiedung des Gesetzes wurde zwecks „Klärung von Definitionen“ für die Zeit nach den Dezember-Wahlen vertagt. Korrekturen für den Gesetzentwurf wurden am 8. Februar vom Parlament in der zweiten Lesung genehmigt.

 

2 Kommentare zu “No Homo in Russland: Das Gesetz gegen Homosexualitäts- und Pädophiliepropaganda unter Minderjährigen wurde von St.-Petersburger Abgeordneten endgültig verabschiedet”

  1. […] Die offizielle russische Fanbewegung (Russian Union of Supporters) unterstützt  die Initiative einer Reihe von Staatsbediensteten, die Förderung der Homosexualität unter Mind…. Wir glauben, dass die Werbung dieses Lebensstils an öffentlichen Plätzen, Schulen, im […]

  2. Piroskaam 10.08.2012 um 23:07

    Man sieht, dass die Russen noch nicht so degeneriert sind, wie der Westen. Hier hat diese linksliberale unchristliche Gehirnwäsche voll gewirkt. Homosexualität ist gegen die Natur, und wenn ich an Sex zwischen zwei Männern oder Frauen denke, mir wird übel, finde ich ekelhaft.

    ALso Russland bitte so weiter! Wir wollen wahre Männer und Frauen, nicht irgendwelche neutrale Wesen! So ist die Welt schön und so hat uns Gott geschaffen!

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